Allgemeine Geschäftsbedingungen

TV Elektro- und Anlagenbau GmbH
Eingetragen im Handelsregister Leipzig unter der Nummer HRB 23678

Inhaltsverzeichnis

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsabschluss
  3. Widerrufsrecht
  4. Preise und Zahlungsmodalitäten
  5. Liefer- und Versandbedingungen
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
  8. Mindestbestellwert
  9. Anwendbares Recht
  10. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") der TV Elektro- und Anlagenbau GmbH gelten für alle Warenlieferverträge, die ein Verbraucher (nachfolgend „Kunde") mit dem Verkäufer über die in seinem Online-Shop dargestellten TV Go-Produkte von Thomson abschließt. Der Verkäufer liefert ausschließlich nach Deutschland, Österreich und in die Schweiz. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Geltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ausdrücklich ausgeschlossen.
1.2 Der Verkäufer tritt als Vermittler für den Abschluss von Verträgen zur Erbringung von Telekommunikationsdienstleistungen mit dem Dienstleister Thomson auf. Die Wirksamkeit des Vertrags mit dem Verkäufer ist vom Abschluss des Telekommunikationsvertrags mit dem Dienstleister sowie von der Nichtkündigung dieses Vertrags durch den Kunden abhängig.
1.3 Im Sinne dieser AGB ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Der Verkäufer führt keine Geschäfte mit Unternehmern, Händlern oder Fachkunden.

2) Vertragsabschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen der TV Go-Produkte von Thomson stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen dazu, dem Kunden die Abgabe eines verbindlichen Angebots zu ermöglichen.
2.2 Der Kunde kann sein Angebot über das integrierte Online-Bestellformular abgeben. Nach Abschluss der Bestellung unterbreitet der Kunde durch Anklicken des Bestätigungsbuttons ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen Artikel.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Werktagen annehmen, entweder durch schriftliche oder textformliche Bestellbestätigung (E-Mail), oder durch Lieferung der bestellten Ware. Die Annahmefrist beginnt am Tag nach Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des zweiten Werktags. Nimmt der Verkäufer das Angebot nicht innerhalb dieser Frist an, gilt es als abgelehnt und der Kunde ist nicht mehr gebunden.
2.4 Der Vertragstext wird vom Verkäufer nach Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden per E-Mail zugesandt. Hat der Kunde vor der Bestellung ein Benutzerkonto im Online-Shop angelegt, werden die Bestelldaten auf der Website archiviert und der Kunde kann über sein passwortgeschütztes Benutzerkonto unter Verwendung seiner Zugangsdaten kostenlos darauf zugreifen.
2.5 Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3) Widerrufsrecht

Verbraucher verfügen über ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsmodalitäten

4.1 Die angegebenen Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Standardlieferungen in das Liefergebiet (Deutschland, Österreich, Schweiz) werden keine Versandkosten erhoben, da der Verkäufer eigene Lieferfahrzeuge einsetzt. Bei Expresslieferungen auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden können pauschale Zuschläge anfallen.
4.2 Als Zahlungsmethode wird ausschließlich die Zahlung per Vorkasse akzeptiert. Die Zahlung ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
4.3 Die Bankverbindung des Verkäufers wird dem Kunden in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung erfolgt im Liefergebiet (Deutschland, Österreich, Schweiz) an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Maßgeblich ist die im Bestellsystem des Verkäufers hinterlegte Adresse.
5.2 Der Verkäufer setzt eigene Zusteller ein. Die Lieferung erfolgt „an der Bordsteinkante", das heißt bis zum dem Lieferort nächstgelegenen öffentlichen Gehweg.
5.3 Scheitert die Lieferung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat (falsche Adresse, Abwesenheit bei Zustellung nach vorheriger Benachrichtigung), trägt der Kunde die Kosten für die erneute Zustellung.
5.4 Das Risiko des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Beschädigung der verkauften Ware geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Kunden oder einem von ihm bestimmten Empfangsberechtigten übergeben wird.
5.5 Der Verkäufer behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls die Ware bei seinen Lieferanten nicht oder nur mangelhaft verfügbar ist. Der Kunde wird unverzüglich informiert und erhält eine Rückerstattung.

6) Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Der Verkäufer führt ausschließlich Geschäfte mit Verbrauchern durch.
7.2 Der Kunde wird gebeten, dem Zusteller und dem Verkäufer offensichtliche Transportschäden an der gelieferten Ware unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so bleiben seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche unberührt.
7.3 Der Verkäufer haftet nicht für Mängel bei der Erfüllung des Telekommunikationsvertrags, für die ausschließlich der Dienstleister Thomson verantwortlich ist.

8) Mindestbestellwert

Der Warenwert je Bestellung muss mindestens 200 € brutto (inkl. MwSt.) betragen.

9) Anwendbares Recht

Alle Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern mit Wohnsitz in Österreich oder der Schweiz gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.

10) Alternative Streitbeilegung

10.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
10.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.